verschneites Schild + Blitzfoto -> Vorgehensweise

Dieses Thema im Forum "OFF-TOPIC" wurde erstellt von Worldchampion, 01.12.2010.

  1. #1 Worldchampion, 01.12.2010
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    Sagen wir eine Autobahn ist was die Fahrbahn angeht sehr gut geräumt, die Schilder jedoch zugeschneit und damit unleserlich. Wie muß dann vorgegangen werden, wenn man eine übliche angepaßte Geschwindigkeit fährt (100 bis 130 auf der Autobahn) und dann ein Foto aus nem Starrkasten kommt?

    Sollte z.B. die zuständige Straßenmeisterei / Landratsamt / Polizeidienststelle kontaktiert werden?

    Wie sollte man einen solchen Fall (Schnee taut unter Umständen bis zum Erhalt eines Knöllchens) beweisen, v.a. wenn der Blitzer weit von der Heimat entfernt ist?
     
  2. AdMan

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  3. #2 Trecker, 06.12.2010
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    Das Problem ist, dass ein zugeschneites Geschwindigkeitsbegrenzungsschild als solches, aufgrund seiner runden Form, "erahnt" werden kann. Hellseherei wird dem Autofahrer jedoch nicht abverlangt.

    Hier ein interessanter Link, der auch für D gilt (Ösi-Seite).

    Im hypothetischen Fall würde ich abwarten, bis ein Anhörungsschreiben kommt und unter der angegebenen Telefonnummer mit dem Sachbearbeiter telefonieren, die Lage so schildern. Käme ich nicht weiter, würde ich die zuständige Polizeiautobahnstation kontaktieren und anfragen, ob mir eine am fraglichen Tag im Dienst befindliche Streife bestätigen kann, dass die Verkehrsschilder zugeweht waren. Der freundliche Beamte macht das, wenn es dem so war.
     
  4. #3 Worldchampion, 06.12.2010
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    Den Sachbearbeiter(-in) hätte ich im hypotetischen Fall auch angerufen.

    Sind die Streifenpolizisten angehalten Umstände wie verschneite Schilder zu notieren?

    Nehmen wir an ein Schreiben des zuständigen LRA träfe erst um einen oder gar zwei Monate nach dem Fall ein. In dem Fall könnte man mit Sicherheit nicht auf das Errinnerungsvermögen der Polizisten vertrauen, da in ein oder zwei Monaten sicher mehr als nur verschneite Schilder vor den Augen der Beamten auftauchen.

    Würde es Sinn machen in so einem Fall kurz nach der (unbewußten) Geschwindigkeitsübertretung direkt beim LRA oder der zuständigen Polizeiautobahnstation durch zu rufen oder bringt so etwas nichts.
     
  5. #4 celibrio, 06.12.2010
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    interesstantes Thema. Das hab ich mich kürzlich auch grad gefragt, als ich ein verwehtes Schild gesehen habe.
     
  6. #5 Redfire, 06.12.2010
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    Sehr interessant fiktiver Fall.....
    Mal gespannt was da am Ende fuer ein fiktiver Schluss kommt :]
     
  7. do1fox

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    Ähnlich ist es doch auch, wenn im Frühjahr Schilder "zu wachsen", bzw durch Bäume die Sicht erschwert wird.

    ich mein das es heißt wenn ein Schild "versteckt" ist hat es keine Wirkung.
    Ich würde im Fall das es keine AB ist ggf umdrehn und nen Foto von jenem machen mit möglichst viel Hintergrund.. eben als Beweiß oder eben vom nächsten Schild auf der Straße...
     
  8. #7 Worldchampion, 06.12.2010
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    Umdrehen und Bildchen anfertigen wäre im fiktiven Fall nicht möglich, sagen wir einfach es wäre zusätzlich noch mitten in der Nacht und die Person hätte auch keinen Photoapparat dabei. Der fiktive Fall schließt also ein vorhandenes Beweisfoto des Schildes aus.
     
  9. #8 Patitwelve, 06.12.2010
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    das ganze fiktiv ist recht verwirrend^^

    wem ist denn was passiert? sowas fragt man doch nicht aus langeweile...
     
  10. #9 Celi - Freak, 06.12.2010
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    Gibt es immer noch welche die es nicht verstanden haben warum die Fragen so gestellt werden müssen.
     
  11. #10 Trecker, 07.12.2010
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    Es ist schwierig und es kommen mehrere Faktoren zusammen.

    Angenommen, ein Parkverbotsschild ist zugeschneit und der Verkehrsteilnehmer hat wahrgenommen, dass da zwar ein "rundes" Schild steht, kann aber dessen Bedeutung nicht erkennen, dann ist ihm zuzumuten, hinzulaufen und genau nachzusehen, ggf. den Schnee abzuschütteln.

    Das geht auf der Autobahn natürlich nicht, deshalb stellt sich hier die Frage nach anderen Umständen. Z.B.: Ist der Verkehrsteilnehmer ortskundig? Kann der Streckenverlauf die Bedeutung des Schildes "erahnen" lassen?

    Beispiel: Die Geschwindigkeitsbeschränkung steht vor/in einer Autobahnbaustelle. Wer dann über 80 fährt, ist reif, auch wenn das Schild zugeschneit ist. Das wird den meisten so weit auch logisch erscheinen.

    Nun kommt das berühmt-berüchtigte "pflichtgemäße Ermessen", was die Behörde abhalten könnte, ein Bußgeld zu verhängen.

    Ein zugeschneites Tempo-100-Schild auf einer kurvigen 6-%-Gefällstrecke?

    Eine Tempobegrenzung bei autobahnnaher Wohnbebauung?

    Wie viel "schlüssige" Kombinationsgabe kann man dem Autofahrer abverlangen und ab wann beginnt die hellseherische Fähigkeit?

    Wann sollte man "vorsichtshalber" annehmen, dass dies eine Geschwindigkeitsbegrenzung (und nicht Aufhebung) war? Ist es 80, 100 oder 120? Andere sind selten. Ist es dem Verkehrsteilnehmer zumutbar, einfach mal vom Gas zu gehen und den worst case anzunehmen?

    Ich habe vergangene Woche vor dem gleichen Problem gestanden und mich entschieden, so lange 100 zu fahren, bis ich 2 km kein (ggf zugeschneites) Wiederholungsschild sehe bzw. bis zur nächsten Auffahrt. Was gibt es sonst noch für runde Schilder auf der BAB (in dieser Größe)? Überholverbot auf freier Strecke gibt es nur für LKW, die Aufhebung eines Streckenverbotes kam nicht in Frage, da kein solches zuvor angeordnet war, Parkverbot auf der BAB macht auch keinen Sinn, also konnte es nur eine Geschwindigkeitsbeschränkung sein.

    Letzteres gibt es auf BAB mit Tempo 80 nur an Baustellen oder zum Lärmschutz, beides war nicht ersichtlich. Also sollte es irgendwas zwischen 100 und 130 gewesen sein, demnach ist es mir zumutbar, auch mal ein Stück 100 zu fahren.

    Die Frage, ggf. die Autobahnpolizei (als Zeugen) um Hilfe zu bitten, muss man auch abwägen. I.d.R. können sich die Beamten sehr gut erinnern, wie Straßen- und Sichtverhältnisse waren und ob die Beschilderung erkennbar war. Wenn Beschilderung zugeschneit ist, ist dies auch die Fahrbahn. Und nun könnte das Eigentor kommen: "Wir haben um 12.30 Uhr den Räumdienst mit Vorrang bestellt und um 12.20 wurden sie mit 130 geblitzt. Das war keine angepasste Geschwindigkeit, Verkehrszeichen hin oder her ...."

    ...ist das so verständlich, wie kompliziert es werden kann?
     
  12. #11 Worldchampion, 07.12.2010
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    Ja ist verständlich. Vielen Dank!
     
  13. #12 EckigesAuge, 08.12.2010
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    Angenommen die AB ist frei (evtl. etwas nass) und man kann ohne Bedenken auch 120..130 fahren, denn ein Schild war kilometerweit nicht erkennbar. Dann kommt diese mysteriöse Scheibe, der Straßenverlauf läßt nicht den Schluß zu, dass dies ein Bereich mit 100 sein könnte, also geht man davon aus, dass es ein 130er Schild gewesen sein muss und hält die Geschwindigkeit bei. Das hieße aber, dass bei 120km/h auf dem Tacho immer noch eine Geschwindigkeitsübertretung bleibt.

    D.h. in einem solchen Fall ist es zumutbar, dass der Fahrer von einer 100er Scheibe ausgehen muss?

    Und was wäre, wenn dies eine 80er Scheibe war und man doch nur auf 100 angepaßt hat?

    Wie verhält es sich mit der Beweislast? Muss man der Behörde ihr Versäumnis nachweisen? (unlesbares Schild)

    Hintergrund ist auch, dass sowas hier in Rhein-Main keine Seltenheit ist und die Geschwindigkeitsbeschränkungen manchmal nicht ganz nachvollziehbar sind.

    Alles sehr fiktiv, bis auf das Frankfurter Kreuz. :)
     
  14. #13 Trecker, 11.12.2010
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    So weit ich mich erinnern kann, gibt es auf der A 66 Miquelallee Ende, hinter Ortsschildende Frankfurt Richtung WI, eine 80er Lärmschutzzone.

    Würde man dort mit 100 geblitzt werden und die Fahrbahn war bereits frei geräumt, aber die Schilder noch zu, würde man wahrscheinlich aus einem Bußgeldbescheid herauskommen, wenn man einen auswärtigen Wohnsitz hat.

    Eine Garantie gibt es nicht, es ist das pflichtgemäße Ermessen. Dieses muss nur "erkennbar angewandt" worden sein. Ich weiß, das ist wie Gummi dehnbar, aber wenigstens nicht Stur nach Schema F.

    Zur Frage der Beweislast spielen beide Seiten eine Rolle, die Behörde und der Betroffene. Das Verwaltungsrecht sieht ausdrücklich vor, dass Betroffene "Beweisanträge zur Entlastung" stellen können, hierbei ist berücksichtigt, dass die Behörde nicht in jeder Lebenslage alle denkbaren Ideen haben kann, die sie "von Amts wegen" verpflichten könnte. Einem Beweisantrag zur Entlastung muss sie allerdings folgen, wenn dieser nicht völlig abwegig ist.

    Beweisanträge können u.a. Fotos oder die Benennung von Zeugen sein, auch Zeugen, die noch zu ermitteln wären. z.B.

    "Das Verkehrszeichen, auf das sich die Anzeige bezieht, war für mich nicht zweifelsfrei erkennbar, da es zugeschneit war und auf der BAB konnte ich auch nicht anhalten, um dessen Bedeutung zu überprüfen. Ich ging anhand der Form davon aus, dass es sich um eine Geschwindigkeitsbeschränkung handeln könnte und habe deshalb die Geschwindigkeit auf das Maß reduziert, wie ich es aufgrund der örtlichen Gegebenheiten für schlüssig hielt.

    Ich bitte darum, die örtlich zuständige Polizeidienststelle zu den Verhältnissen zur vorgeworfenen Tatzeit am Tatort zu befragen (zugeschneite Verkehrszeichen), um meine Angaben bestätigen zu lassen. Sollte dies keinen für die Örtlichkeit konkreten Aufschluss erbringen, mögen Sie bitte eine Anfrage an das Polizeipräsidium XY stellen, ob allgemein in deren Dienstbezirk Verkehrszeichen zugeschneit waren und dies in Ihre Ermessensentscheidung einbeziehen.

    Auf den Rechtsgrundsatz in dubio pro reo weise ich hin."

    ...könnte in vielen Fällen funktionieren ...
     
  15. #14 EckigesAuge, 12.12.2010
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    Danke für die Vorlage. Bleibt zu hoffen, dass man sowas nicht brauchen wird. :)

    Selbst bei eindeutiger Lage spart man sich den Ärger gerne.

    Beispiel eines Bekannten: Ford S-Max wurde mit 275km/h geblitzt, bauartbedingt kann der Wagen aber nur um die 180km/h fahren. Ausgelöst wurde der Blitzer durch einen Porschefahrer auf dem Standstreifen. Das Verfahren ist in der 3. Instanz und kein Ende absehbar... :(
     
  16. #15 Trecker, 12.12.2010
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    ...geht es da jetzt immer noch gegen den S-Max-Fahrer? Das glaub ich ja nicht!

    Ich wurde mal mit meiner Kreidler Florett mit angeblichen 140 km/h in einer BAB-Baustelle (80) geblitzt (das war 1970, da blitzte man noch von hinten). Eine Fotokopie der Betriebserlaubnis (das Ding war eine zulassungsfreie 50er) genügte, um von der bbH 85 km/h überzeugen zu können.
     
  17. AdMan

    Schau dir mal denpassenden Ratgeber an. Dort findet man Infos und Antworten.

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  18. #16 EckigesAuge, 12.12.2010
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    Ja, das Verfahren läuft meines Wissens noch. (Stand vom 05.12.2010)
     
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    bei runden Schildern sollte man immer mit Verbotsschildern rechnen. Da wäre es ratsm die Geschwindigkeit zu überprüfen. Ausserdem hast du eine kostenlose Rechtsberatung bei deinen Anwalt oder beim ADAC.
     
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