Deaktivierung Gurtwarner (il)legal? Rechtliche Grundlage?

Dieses Thema im Forum "TÜV, DEKRA, MFK, GTU, KÜS usw." wurde erstellt von holgi-cv, 16.10.2007.

  1. #1 holgi-cv, 16.10.2007
    holgi-cv

    holgi-cv Mitglied

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    Hallo zusammen,

    das Thema wurde in diversen Foren schon durchgekaut, allerdings ohne "handfeste" Fakten zum Thema, vielleicht bekommen wir hier etwas mehr "Fleisch" zusammen.

    Also, folgende Fragestellung:

    Ist es erlaubt, bei einem Fahrzeug mit optischer und akustischer Gurtwarnung

    a) die optische Warnung
    b) die akustische Warnung
    c) beide Warnungen

    zu deaktivieren? Und wenn nein, sind

    d) straf/zivilrechtliche Folgen zu erwarten und wenn ja
    e) anhand welcher gesetzlichen Grundlage?

    Bitte KEINE Diskussionen zum Thema Anschnallpflicht an sich, es ist selbstverständlich, dass wir uns sowohl mit als auch ohne GW immer anschnallen. Bitte auch keine Diskussionen über Sinn oder Unsinn dieser Einrichtung, es geht mir hier nur um die rechtliche Komponenten.

    Nach Möglichkeit bitte Belege (Paragraphen, Gerichtsurteile etc.) anführen.

    Da ja angeblich (hört man zumindest anderorts) auch bei Verkerhskontrollen die Funktion des Gurtwarners durch die Gesetzeshüter kontrolliert wird, wäre besonders interessant zu erfahren, ob und weshalb jemand schon einmal wegen eines deaktivierten Gurtwarners belangt wurde.
     
  2. AdMan

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  3. muc

    muc Guest

    Gurtwarner sind nicht vorgeschrieben, also kann man sie auch deaktivieren. Der Käse bringt Punkte beim Euro NACAP Test und drum baut das jetzt jeder ein. Völlig sinnbefreit eigentlich ...
     
  4. #3 Trecker, 16.10.2007
    Trecker

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    Mir ist keine gesetzlich Grundlage bekannt, die einen Gurtwarner vorschreibt, weder optisch, noch akustisch.

    Deshalb erachte ich die Wahrscheinlichkeit, dass es so etwas geben könnte, im Geltungsbereich des deutschen Straßenverkehrsrechts für unwahrscheinlich, ansonsten müsste ich es wissen.

    Wenn ein Gurtwarner nicht vorgeschrieben ist, sehe ich dessen Deaktivierung (sofern dennoch vorhanden) auch nicht als verboten an.

    Eine Ahndungsmöglichkeit nach Verkehrsvorschriften sehe ich deshalb nicht.

    Versicherungsrechtlich kann ich mich nicht verbindlich äußern. Mir ist allerdings aus meiner Erfahrung bekannt, dass das Nichtanlegen eines Sicherheitsgurtes dazu führen kann, dass dies zu einer Kürzung bzw. Versagung von Versicherungsleistungen führen kann (sehr wahrscheinlich sogar), wenn ein angelegter Gurt den Schaden am Körper reduziert oder verhindert hätte.

    Daraus schließe ich, wieder meine Erfahrung reflektierend, dass die Umgehung eines Gurtwarnsystems im Streitfall mit einer Versicherung, den Standpunkt des Versicherungsnehmers schlecht aussehen lässt, wenn dieser das Gurtwarnsystem ausgeschaltet hat.

    Ein Gurtwarnsystem ist ein Sicherheitsgewinn, auch wenn dieser nicht vorgeschrieben ist (lt. StVZO), kann dessen Ausschaltung sich nach meinem Dafürhalten auf die Leistungspflicht einer Versicherung auswirken.

    Ich vergleiche das mit einem anderen Beispiel: Wer eine serienmäßige Diebstahlswarnanlage montiert hat und diese außer Kraft setzt, muss sich nicht wundern, wenn im Falle eines Diebstahls die Versicherung nicht zahlen möchte.

    Die Frage nach einer gesetzlichen Grundlage stellt sich deshalb nicht, was nicht vorgeschrieben ist, kann bei Nichtvorhandensein auch nicht geahndet werden.

    Anders versicherungsrechtlich: Was vorhanden ist und der Sicherheit dient und dennoch ausgeschaltet wird, könnte die Voraussetzungen eines Versicherungsvertrages zum erlöschen bringen. Die Versicherung darf meines Erachtens davon ausgehen, dass der Versicherungsnehmer alle schadensmindernde Komponenten, die ihm zur Verfügung stehen, ausschöpft.

    Ich würde deshalb ein Gurtwarnsystem nicht ausschalten, auch wenn mich das gepiepse stört. Das ist meine Meinung, die ich versucht habe, auch zu begründen.
     
  5. vicky

    vicky Senior Mitglied

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    Man könnte noch das ganze auf die Spitze treiben und meinen, wer in der Nacht das Licht nicht einschaltet und dann einen Baum umnietet, riskiert seinen Versiherungsschutz...

    Spaß bei Seite, das Gepiepse nervt mich schon enorm, einen Gesetz oder Vorschrift gibt es bis jetzt nicht. Erst wenn das Gepiepse zur Pflicht wird, wird dessen Abschaltung zum OWi oder gar Straftat, aber das muß dann Trecker besser wissen (ohne Spitzen)
     
  6. #5 holgi-cv, 16.10.2007
    holgi-cv

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    @Trecker:

    Versicherungsrechtlich wird es sowieso zum Problem, wenn man sich verletzt und nicht angeschnallt war, egal ob mit oder ohne Gurtwarner. Aufgrund der geltenden Gurtpflicht kann man sich nämlich schlecht mit fahrlässig herausreden.
     
  7. #6 Celica459, 17.10.2007
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    Mal so ne Nebenfrage...

    Wie deaktiviert man denn einen solchen Gurtwarner?

    Das nervt nämlich z.B. bei Mercedes ganz schön!

    Brauch jetzt keine Anleitung ;)

    Einfach nur sagen, was man ungefähr machen muss^^
     
  8. #7 WONDERMIKE, 17.10.2007
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    Sicherung suchen? Kontakt überbrücken? sowas in der Richtung denk ich mal..

    beim Roten Kreuz(Zivi) hatten die Fahrer übrigens die glorreiche Idee eine abgeschnittene Gurtschnalle reinzustecken damit es nicht piepst, oder sie haben sich auf den eingesteckten Gurt draufgesetzt..

    btw, ich denke euer Denkansatz ist falsch, der Gesetzgeber muss ja keine Richtlinie speziell zu diesem Sicherheitsfeature schaffen.. hier in Österreich gilt zb die Regelung, dass keine Sicherheitsvorkehrung auf einen niedrigeren Standard rückgerüstet werden darf
     
  9. #8 WLADY MARRY, 17.10.2007
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    nein, nicht unbedingt. kann man durch versteckte menüs im bordcomputer machen.
    habe so bei meinem fater im T25 gemacht
     
  10. #9 holgi-cv, 17.10.2007
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    Nur nochmal zur Klarstellung: Es geht NICHT darum, den Gurtwarner zu übertölpeln um die Anschnallpflicht zu umgehen. Wie oben bereits erwähnt gehe ich davon aus, dass sich jeder (egal ob mit oder ohne GW) anschnallt.
     
  11. #10 Brachypelma83, 17.10.2007
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    Also bei unserem Geschäfts-Kangoo hats so funktioniert: einfach mal kräftig am Kabel am Gurtschloss gezogen und schon war Ruhe. :D
     
  12. #11 MrAnderson, 17.10.2007
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    kann sein, dass der Gurtstraffer nicht mehr auslöst.... aber ansonsten :rolleyes:
    Dann doch lieber in die Werkstatt und fachmännisch beheben lassen
     
  13. #12 Brachypelma83, 17.10.2007
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    Ich glaube nicht, dass das Auto einen Gurtstraffer hat. Und wenn man sich eh nicht anschnallt ist das ja eh egal ob er dann auslöst oder nicht.

    Wie gesagt, ist bei uns nur ein Geschäftsauto das hauptsächlich auf Werksgelände (Tempo 20) bewegt wird. Außerhalb schnalle ich mich auch immer brav an :] .
     
  14. #13 holgi-cv, 17.10.2007
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    Ähm, ich hatte doch anfänglich darauf hingewiesen, was der Fokus in diesem Thread sein soll. "Gewaltlösungen" zur Deaktivierung des GW wollte ich hier eigentlich nicht lesen :(
     
  15. #14 Trecker, 18.10.2007
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    Es geht auch ohne Gewalt, wer es halt braucht... 8)

    1. Gurt nicht einstecken
    2. Zündung an (nicht Motor starten)
    3. Kilometerstellknopf auf "ODO" gedrückt festhalten (ca. 10 sek lang, nicht loslassen)
    4. Immer noch auf ODO gedrückt halten und nun Gurt einstecken.
    5. Im Display erscheint dann b-on oder b-off
    6. durch kurzes Loslassen und erneutes Drücken des Kilometerstellknopfes kann zwischen b-on (Warnsummer an) und b-off (Warnsummer aus) umgeschaltet werden.
    7. Motor starten und losfahren, nach kurzer Fahrtstrecke schaltet die Kilometeranzeige wieder auf "normal" und die gewünschte Einstellung ist aktiviert.

    Edit: Bei Mercees geht das so natürlich nicht, aber beimT25 und ich vermute, auch bei einer Rolla Verso mit D-Cat-Motor
     
  16. vicky

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    Hallo, Trecker, wie ist das beim Auris, funktioniert das auch?

    MfG Vicky
     
  17. #16 WLADY MARRY, 18.10.2007
    WLADY MARRY

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    learning by doing!
     
  18. #17 tosburn13, 18.10.2007
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    Funktioniert beim Auris auch. Habe meinen wie beschrieben ein wenig ruhiger gestellt.
     
  19. Blue

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    MfG Vicky
    Ein wennig ruhiger oder ganz aus? ?(
     
  20. AdMan

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  21. #19 tosburn13, 18.10.2007
    tosburn13

    tosburn13 Junior Mitglied

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    Komplett aus! :))

    Bezog das "ein wenig ruhiger" auf die sonstigen Piepserein des Auris.
    Das Zeichen leuchtet natürlich schon noch auf.
     
  22. #20 Rainer1979, 31.10.2007
    Rainer1979

    Rainer1979 Guest

    Grüss Euch
    Also wie ich bei der Werstatt war wollte ich mir den Signalton deaktivieren lassen. ( Auris )
    Der Meister in der Werkstatt teilte mir mit das das in Österreich verboten sei und er es nicht durchführen dürfe.
    Also nervt mich das gepipse jeden Tag.
    Weis wer wie man das ausstellen kann ??
     
Thema: Deaktivierung Gurtwarner (il)legal? Rechtliche Grundlage?
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