Darf die Polizei (z.B. Geschwindigkeit) "schätzen"?

Dieses Thema im Forum "Sonstiges" wurde erstellt von Trecker, 19.01.2011.

  1. #1 Trecker, 19.01.2011
    Trecker

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    Das habe ich jetzt mal in "Sonstiges" eröffnet, weil sich hier in einem anderen Fred, der abgedriftet ist, die Frage ergab. Dürfen tut er es, die Frage ist besser gestellt, ob es gerichtlich anerkannt wird.

    1) Geschwindigkeit schätzen (Polizist steht am Fahrbahnrand, Auto fährt vorbei, keine Hilfsmittel):

    Was meines Wissens in Österreich durchaus gängige Praxis und auch dort gerichtsanerkannt (nach Toleranzabzug), geht in D nur ausnahmsweise.

    In verkehrsberuhigten Bereichen (Spielstraßen), in denen Schritttempo vorgegeben ist, erkennen Gerichte die Einschätzung von Polizeibeamten an, dass es zu schnell war. Hierbei genügt die Aussage: "Er fuhr ca. doppelt so schnell als der Fußgänger, der in gleicher Richtung lief", für ein Bußgeld über 15,- €, wenn zuvor ein Verwarnungsgeld abgelehnt wurde. Die Gerichtskosten kommen ggf. hinzu.

    Variation: Laternenmaste sind vorhanden und Polizist "zählt" die Zeit zwischen dem Passieren von 4 Laternenmasten durch. 21...22...23 oder benutzt seine private Armbanduhr (evtl Chronograf)

    2) Polizist steht am Fahrbahnrand, Auto fährt vorbei, Hilfsmittel sind vorhanden:

    a) Funkstopp-Messverfahren (auch in Kurven!):

    Zwei Polizeibeamte stehen am Fahrbahnrand in einem mit geeichtem Messrad abgemessenem Abstand von mind. 200 m und kommunizieren per Handfunk. Bea. 1 meldet "mutmaßlich zu schnellen roten Golf mit XY-Kennzeichen" an und zählt countdown "3..2..1..Start", wobei bei "Start" der Golf auf seiner Höhe ist. Bea. 2 drückt die Stoppuhr auf "Sopp", sobald dieser seine Höhe passiert.

    Der Rest ist eine Wege-Zeit-Berechnung. Evtl wird noch eine normale Digicam eingesetzt, um Kennzeichen und Fahrer zu dokumentieren. Grundsätzlich genügt handschriftliche Notiz des Kennzeichens und Kurzbeschreibung Fahrer: Männlich, 40-45, Vollbart, Brillenträger...)

    Toleranzabzug: 10 %

    b) Spiegelmessverfahren:

    Ähnlich wie oben, nur statt Bea. 1 wird ein Spiegel in mind. 100 m montiert, was gerade Sicht erfordert. Bea. 2 beobachtet herannahenden Verkehr und löst Stoppuhr bei Spiegelsicht des Autos aus.

    Toleranzabzug 10 %

    Hinterherfahren:

    ProVida pp wird aus und vor gelassen, das sind Messfahrzeuge, hier geht es um "normale", zivile oder "uniformierte" Streifenwagen und menschliche Schätzung:

    3) Hinterherfahren, Tacho ablesen:

    Entgegen langläufiger Meinung, besitzen die wenigsten Polizeifahrzeuge im täglichen Dienst geeichte Tachos.

    Aufgabe des Fahrers ist es, einen konstanten Abstand zum Probanden zu halten. Er hat nicht auf den Tacho zu schauen, sondern nur auf Abstandeinhaltehilfen am Fahrbahnrand. Das können z.B. Leitpfosten oder Laternenmasten sein. Der Beifahrer beobachtet den Tacho hinsichtlich der geringsten Geschwindigkeit. Als Nachfahrdistanz können 200 m genügen. Je länger die Nachfahrdistanz ist, je geringer der Toleranzabzug.

    Bei 200 m Nachfahrstrecke werden i.d.R. 20 km/h abzuziehen sein (nicht 20 %). Es liegt am zuständigen Gericht, wie es das sieht.

    Ich habe in einem konkreten Fall auf der BAB erlebt, dass das AG Darmstadt bei 4 km Nachfahrt, die an den Kilometrierungsschildern abgelesen wurden, nur 10 km/h abgezogen hat. Der geringste abgelesene Tachowert war knapp über 180 km/h bei erlaubten 100 km/h. Stellenweise ging es hierbei über 200 km/h.

    Hinterherfahren, Stoppuhr benutzen:

    Auch hier spielt die Nachfahrstrecke eine Rolle. Der Fahrer konzentriert sich wiederum nur auf den konstanten Abstand, der Beifahrer bedient die Stoppuhr und die Leitpfosten, Laternen oder Kilometrierungsschilder. Der Beifahrer muss nicht drücken, wann der Vorausfahrende, zu Messende diese Messhilfen passiert, er muss drücken, wann er sie selbst im rechten Winkel passiert. Da der Fahrer auf den konstanten Abstand achtet, ergibt dies eine sehr genaue Messung.

    ab 2000 m werden nur 5 % Toleranz abgezogen, darunter sind es 10 %.

    Zeitschätzung Ampel auf "Rot"

    Das AG Frankfurt/Main hat meine Zeitschätzung anerkannt, wonach ich "einundzwanzig, zweiund/" gezählt hatte und mehr als 1 Sek. Rotlicht verurteilte.

    Polizisten suchen sich keine Opfer heraus und erfinden keine Verstöße, die es nicht gab und unterstellen diese den braven Menschen auf unseren Straßen. Was hätten sie davon? Sie erhalten keine Umsatzprovision an den Bußgeldern. Sie machen nur ihren Job.
     
  2. AdMan

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  3. #2 Mercurius, 19.01.2011
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    Danke für den gut geschriebenen Post. Finde es immer wieder sehr interessant wenn du aus deinem Beruf erzählst.
     
  4. #3 Dope Ex, 19.01.2011
    Dope Ex

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    Vielen Dank für diese super Infos. Sehr hilfreich!
    Kannst gerne des Öfteren so etwas posten.
     
  5. #4 Ra28GT_St205, 19.01.2011
    Ra28GT_St205

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    Ja, das ist mal echt cool. Sehr fachlich aufgeklärt.

    Bei uns geht das Gerücht um, dass dich ein Polizist, wenn er z.B am Straßenrand steht und deine Geschwindigkeit schätz, über eine Gewisse Länge (z.B 500m) beobachten muss.

    Gibt es so eine Regelung/Gesetz?

    mfG Alex
     
  6. #5 paseo_rulez, 19.01.2011
    paseo_rulez

    paseo_rulez Lebende Foren Legende

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    Vielen Dank, mal wieder sehr aufschlussreich! :tup
     
  7. Tweety

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    Dem kann ich mich nur anschließen! :tup

    Danke an Trecker für die "Insider"-Infos! :]
     
  8. #7 Trecker, 21.01.2011
    Trecker

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    Es gibt Gerichtsurteile von höheren Gerichten, wo solche Streitwerte durch die Instanzen gingen, dies nennt man Präzedenzfälle/Grundsatzurteile, die von anderen/niederen Gerichten nicht missachtet werden dürfen. Die Frage ist eigentlich durch den Themenstart schon beantwortet, ich konkretisiere es aber:

    Wenn man weiß , dass Laternenmasten innerhalb geschlossener Ortschaften exakt 25 m auseinander liegen oder Leitpfosten außerhalb geschlossener Ortschaften einen Abstand von 50 m besitzen, kann man sehr leicht eine gefahrene Geschwindigkeit durch Beobachtung und Mitzählen berechnen. Man kann im Zweifelsfall auch noch mal eine Distanz genau nachmessen, solche Verkehrseinrichtungen laufen ja nicht hin und her.

    Dieses von dir angesprochene 500 m - Gerücht ist kein Gerücht, jedoch in anderem Zusammenhang. Es betrifft die Nachfahrdistanz bei Ablesen des Tachos ohne Abstandshilfsmittel. Irgend ein Oberlandesgericht (ich weiß nicht mehr welches) hat mal entschieden, dass 500 m Nachfahrstrecke (nach Wegstreckenzähler) ausreichen, um eine relativ zuverlässige Geschwindigkeitsmessung zu gewährliesten, auch wenn der Abstand nicht genau geschätzt werden konnte, weil keine Kilometrierungsschilder oder Leitpfosten erkennbar waren.

    Mit Geschwindigkeitsschätzen vorbeifahrender Fahrzeuge, wenn der Polizist am Fahrbahnrand steht, hat das wenig zu tun. Es dürfte in der Praxis auch kaum Örtlichkeiten geben, die eine überschaubare Strecke von 500 m ermöglichen.

    Faustregel ist jedoch: Je länger die Hinterherfahrstrecke, je genauer das Ergebnis und je geringer der Toleranzabzug.

    Je geringer die zulässige Geschwindigkeit, je geringer muss die Messstrecke sein. In einem verkehrsberuhigten Bereich genügen 4 Laternenmasten, die ein Beamter sicherlich problemlos überschauen kann und das sind nur 100 m Strecke.

    Für diese 100 m Strecke wären 28 Sekunden noch akzeptabel, da dann ca. 10 km/h gefahren würden. Wenn nun ein Schutzmann mit seiner Armbanduhr nur 15 Sek misst, ist dies eindeutig zu schnell und rechtfertigt eine Verwarnung, der sich mit Sicherheit jedes Gecricht anschließen würde.
     
  9. #8 DeSchenk, 21.01.2011
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    thumbs up!
    THX!
     
  10. #9 Ra28GT_St205, 21.01.2011
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    Vielen Dank für die Aufklärung

    mfG
     
  11. #10 Cillian, 21.01.2011
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    Danke für die Erklärung.

    Was mich nur wundert: Schätzen ist erlaubt, aber wenn nen Blitzer mal nicht richtig steht wird gleich alles ungültig? ?(

    :rolleyes:
     
  12. #11 Trecker, 27.01.2011
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    Bei einem Blitzer (ich nehme an du meinst Radarmessgerät) stützt sich das Messergebnis alleine auf die Technik und diese kann nur korrekt funktionieren, wenn sie korrekt einjustiert wurde. Deshalb wird ein Messprotokoll geführt, in dem der Bediener eine Checkliste anzukreuzen hat, die sich an Herstellervorgaben orientiert.

    Der Hauptfehler besteht hierbei darin, dass der Messwinkel falsch eingestellt wurde. Wenn der Hersteller z.B. 14 Grad vorschreibt, diese auf dem Stativ eingestellt wurden, jedoch das Messfahrzeug, aus dem herausgeblitzt wurde, nicht exakt parallel zum Fahrbahnrand stand, kann das Messergebnis nicht mehr stimmen. Dies ist jedoch bald ein Problem von Gestern, denn Messgeräte der modernen Generation können sogar in Kurven oder Senken messen.

    Bei einer Geschwindigkeitsschätzung durch Wege-Zeit-Berechnung stellt sich das Problem einer Gerätejustierung nicht. Es ist ein Zeugenbeweis, kein Sachbeweis, bei dem man sich auf das 100%ige Funktionieren der Technik verlassen muss. Es gilt nur die Beweiswürdigung des Richters, wie gut der Zeuge funktioniert hat.

    Welcher Beweiswert ist höher? (Ein Tatsachenfall):

    a) Eine webcam zeichnet alle 60 sek ein Bild auf. Bild 1 zeigt zwei Männer in Konfrontationshaltung, ein Dritter steht abseits, anscheinend unbeteiligt. Bild 2 zeigt einen der beiden Männer mit Messer in der Hand, der dritte immer noch abseits daneben. Bild 3 zeigt nur noch einen Mann, blutend am Boden liegend, der zuvor von dem Messerträger bedroht wurde.

    Sachbeweise lügen nicht?

    b) Die Rentnerin R. hat es zum Lebensinhalt, den ganzen Tag an ihrem Fenster zu sitzen und herauszuschauen. Sie sagt aus: "Die zwei Männer hatten Streit, es ging um eine Frau namens Babsi, das habe ich genau gehört. Das spätere Opfer schrie "lass die Finger von ihr oder ich mach dich kalt". Der andere zog ein Messer und rief "pass auf, wer hier wen kalt macht." ...drehte sich um und ging schnell davon. Dann kam der Dritte, stellte sich vor das Opfer und schrie es an: "Du bist so blöd, die Babsi geht doch mit jedem ins Bett, ich hab sie auch schon gevö**." Das Opfer ging diesem Mann nun mit beiden Händen an den Hals, der versuchte sich loszuboxen. Plötzlich ging das Opfer zu Boden, der Dritte drehte sich um und ich sah ein Messer in seiner rechten Hand, das er zusammenklappte und in seine Jackentasche steckte, dann wegrannte.

    Ist dieser Zeugenbeweis die Phantasie einer alten Frau?

    So, und nun kommt der Sachverständige für Radarmesstechnik (häufig übrigens Polizeibeamte, die an den Geräten ausbilden): "Anhand der Beweisfotoauswertung habe ich an folgenden Parametern .... blah... , dass der vorgeschriebene Messwinkel von 14 Grad nicht eingehalten wurde und ...blah...18-20 Grad... was eine Umrechnung nicht zulässt, weil ... blah...

    oder der Polizeibeamte:

    "Um den parallaktischen Fehler auszuschließen, habe ich mit Ölkreide auf Höhe der Lichtmasten 1423 und 1427 Markierungen auf die Fahrbahn gelegt und mich mittig Höhe 1425 positioniert. Es wurde jeweils die Überfahrung mit der Vorderachse per Stoppuhrfunktion meines handys gestoppt. Die Messstelle mit besagten Lichtmasten ist bereits gerichtsanerkannt, daher war ein Nachmessen der Distanz nicht erforderlich, es handelt sich um 100,25 m. Die Stoppuhrfunktion meines handys habe ich bei früheren Anlässen bereits mit der dienstlichen, geeichten Stoppuhr verglichen, Abweichungen liegen im Hundertstenbereich. Ich bin Sportausbilder und kann mit Stoppuhren umgehen."

    Was ist einem lieber? Ein falsch justiertes Radargerät oder ein gut ausgebildeter Polizist? Auch im Zeitalter der Technikhörigkeit kann Technik nur so gut sein, wie der Mensch, der sie bedient oder auswertet.

    Es ist ein Irrglaube, dass alles mit Fotos, Messergebnissen und Computertechnik dokumentiert werden muss. Wenn eine Politesse ein Auto im 5-m-Bereich vor dem Zebrastreifen abschleppen lässt, misst sie auch nur dann nach, wenn es geschätzt knapp sein könnte.
     
  13. AdMan

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  14. #12 t18suchti, 28.01.2011
    t18suchti

    t18suchti Grünschnabel

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    Für blitzer gibts ja eigene eichprotokolle die so gut wie immer nie aktuell sind habs öfter schon verlangt und dann gesagt das die ned mehr gültig sind ^^ das war ein tipp von ein polizisten also von ein freund von vater und es bis jetzt bestens gefunkt min schätzen in österreich is bei mir noch nie vorkommen dazu kann ich leider nix sagen ........


    mfg timtim
     
  15. ST1100

    ST1100 Senior Mitglied

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    Hi Trecker,

    finde ich OK daß da mal Fakten gebracht wurden, normal erfährt man insb. ob dieser Angelegenheit gerade aus .de ja default den Vorwurf des "Raubrittertums"...
    Verwehre mich jedoch gegen den Begriff des "Schätzens", da die Geschwindigkeit auf bei der "Protein-gesteuerten Erfassung" mittels Zeitnahme der Wegstrecke zwischen 2 Fixpunkten erfolgt.
    Was zB in den US of A ebenso bei der Verkehrsüberwachung aus der Luft Anwendung findet.

    mfg
    MBR
     
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